Übertragung von Copyright-Rechten.
Übertragung von Copyright-Rechten: Vorlage für ein Copyright Assignment
Mit einem Copyright Assignment überträgt der Inhaber eines Urheberrechts seine Rechte an bestimmten Werken ganz oder teilweise auf eine andere Person oder Gesellschaft. Nach US-Recht muss eine solche Übertragung schriftlich erfolgen und vom Übertragenden unterzeichnet sein. Die Vorlage erfasst Werke, Rechteumfang, Gegenleistung, bestehende Lizenzen und erforderliche Zustimmungen.
Worum es geht.
Mit einem Copyright Assignment überträgt der Inhaber eines Urheberrechts seine Rechte an bestimmten Werken ganz oder teilweise auf eine andere Person oder Gesellschaft. Nach US-Recht muss eine solche Übertragung schriftlich erfolgen und vom Übertragenden unterzeichnet sein. Die Vorlage erfasst Werke, Rechteumfang, Gegenleistung, bestehende Lizenzen und erforderliche Zustimmungen.
Dies ist eine Vorlage, keine Rechtsberatung. Lassen Sie das fertige Dokument vor der Verwendung von einem Anwalt vor Ort prüfen und bei Bedarf an Ihren Fall anpassen.
Wann Sie das Dokument brauchen.
- Ein Komponist, Autor oder Designer überträgt die Rechte an seinen Werken auf Ihre US-LLC
- Sie bringen eigene Werke als Gründer in Ihre neue Gesellschaft ein
- Ein Verlag, Label oder Produzent erwirbt Rechte an einem Musikstück, Buch oder Film
- Bei einem Unternehmenskauf sollen Urheberrechte gesondert dokumentiert übergehen
- Ein Werk wurde von einem Freelancer ohne klare Rechteregelung erstellt
Was hineingehört.
- Art der Werke wie Musik, Literatur, Film, Kunst oder Architektur
- Bisherige Rechteinhaber (Assignors) und Erwerber (Assignees)
- Einzelne Werke mit Titel, Urheber, Entstehungszeit, Registrierung und Beschreibung
- Umfang der Rechte, Gebiet, Dauer und zurückbehaltene Rechte
- Rechtekette und Nachweis der Verfügungsbefugnis
- Gegenleistung als Zahlung, andere Leistung oder unentgeltlich mit Wirksamkeitsdatum
- Bestehende Lizenzen, Rechte Dritter und erforderliche Zustimmungen
- Übergabe von Dateien, Urheberbenennung, Zeugen und Unterzeichnung
Was häufig schiefgeht.
- Nur mündlich vereinbaren: Nach US-Recht wird das Eigentum am Copyright nur durch eine schriftliche, vom Übertragenden unterschriebene Erklärung übertragen.
- Werke ungenau bezeichnen: „Alle Arbeiten aus dem Projekt“ führt zu Streit. Listen Sie jedes Werk mit Titel, Version und Dateireferenz auf.
- Bestehende Lizenzen übersehen: Hat der Urheber bereits Lizenzen vergeben, erwerben Sie die Rechte mit dieser Belastung. Fragen Sie danach und halten Sie sie fest.
- Mitautoren vergessen: Bei gemeinsam geschaffenen Werken kann die Zustimmung weiterer Urheber nötig sein.
- Work made for hire und Assignment verwechseln: Nicht jedes Auftragswerk gehört automatisch dem Auftraggeber. Ein Assignment schafft hier Klarheit.
So nutzen Sie die Vorlage.
- 01Bestimmen Sie die Werke und prüfen Sie, wer tatsächlich Rechteinhaber ist.
- 02Klären Sie Umfang, Gegenleistung, bestehende Lizenzen und Zustimmungen.
- 03Lassen Sie das Assignment prüfen und vom Übertragenden schriftlich unterzeichnen.
- 04Übergeben Sie die Dateien und lassen Sie die Übertragung bei registrierten Werken beim U.S. Copyright Office eintragen.
Fachbegriffe kurz erklärt.
- Copyright Assignment
- Vertrag, mit dem das Urheberrecht an einem Werk ganz oder teilweise auf einen neuen Inhaber übergeht.
- Chain of Title
- Lückenlose Rechtekette vom Urheber bis zum aktuellen Inhaber, die belegt, wer über das Werk verfügen darf.
- Work made for hire
- Werk, dessen Urheberrecht von Anfang an dem Arbeit- oder Auftraggeber zusteht, etwa bei Werken von Angestellten im Rahmen ihrer Tätigkeit.
- Moral Rights
- Persönlichkeitsrechte des Urhebers wie die Namensnennung; im US-Recht nur für bestimmte Werke ausdrücklich geschützt.
Häufige Fragen.
Ja. Das US-Urheberrecht verlangt für die Übertragung des Eigentums am Copyright eine schriftliche Erklärung, die der Übertragende unterschreibt. Eine bloße Absprache genügt dafür nicht.
Mit einem Assignment geht das Recht selbst auf den Erwerber über. Bei einer Lizenz bleibt der Urheber Inhaber und erlaubt nur bestimmte Nutzungen. Eine exklusive Lizenz kann einer Übertragung wirtschaftlich nahekommen.
Eine Eintragung (Recordation) ist nicht Voraussetzung für die Wirksamkeit, kann aber den Erwerber gegenüber späteren Erwerbern schützen. Bei registrierten Werken ist sie deshalb oft sinnvoll.
Das US-Recht kennt unter bestimmten Voraussetzungen ein Kündigungsrecht des Urhebers (Termination Right), das frühestens nach Jahrzehnten ausgeübt werden kann. Für Auftragswerke im Sinne von Work made for hire gilt es nicht.
Rechtekette, Mitautoren, bestehende Lizenzen und Persönlichkeitsrechte machen Übertragungen schnell komplex. Ein auf Urheberrecht spezialisierter Anwalt erkennt Lücken, bevor Sie für Rechte zahlen, die Ihnen später fehlen.
Mehr als eine Vorlage.
Sollen Ihre Urheberrechte in einer eigenen US-Gesellschaft gebündelt werden, gründet TAXXIT Ihre Wyoming LLC und begleitet die ersten Schritte.
Was daneben liegt.
- Vorlage
Rechteübertragung (Assignment).
Eine Rechteübertragung (Assignment) überträgt bestimmte Rechte von einer Partei (Assignor) auf eine andere (Assignee), etwa Rechte aus einem Vertrag, eine Forderung, eine bewegliche Sache oder geistiges Eigentum.
- Vorlage
Lizenzvertrag für kreative Werke.
Ein Lizenzvertrag (Licensing Agreement) räumt dem Lizenznehmer das Recht ein, urheberrechtlich geschützte Werke wie Texte, Fotos, Grafiken, Musik oder Videos in einem festgelegten Umfang zu nutzen, ohne dass das Urheberrecht übertragen wird.
- Vorlage
Software-Endnutzerlizenz (EULA).
Eine Endnutzerlizenz (End User License Agreement, kurz EULA) legt fest, wie Nutzer Ihre Software verwenden dürfen, ohne dass Rechte an der Software übertragen werden.